Updates unserer Homepage 2007

Dezember 2007

Der Nationalrat beschließt in der Nacht von 5. auf 6. Dezember die 29. KFG-Novelle. Die neuen Winterreifen-Vorschriften sind zeitgleich zentral auf einer Seite zusammengefasst zu finden.
Durch eine Änderung im Plenum des Nationalrates wird die Verwendungszeit für LKW über 3500 kg höchste zulässige Gesamtmasse und die für Omnibusse unterschiedlich gestaltet, "weil die Busse ab Mitte März schon nach Italien fahren".

In der Aufstellung der §§§-Neuheiten ab 1. Jänner 2008 wurde die NoVA-Neuregelung eingefügt, die am 1. Juli 2008 stattfinden wird. Vom NoVA-Malus betroffen sind künftig Fahrzeuge mit einem CO2-Ausstoß ab 180 g/km, das sind Benziner ab 7,5 Liter und Dieselfahrzeuge ab 6,7 Liter Normverbrauch.

November 2007

Ab 22. März 2007 sollten Verkehrsstrafen über 70 Euro europaweit gegenseitig vollstreckt werden können. In den meisten Mitgliedstaaten wurden die gesetzlichen Rahmenbedingungen dafür aber nicht rechtzeitig geschaffen - auch in Österreich nicht. Der Gesetzentwurf der Regierung wurde am 28. November 2007 vom Verfassungsausschuss des Nationalrats mehrheitlich gebilligt.

Mit Mehrheit beschloss der parlamentarische Verkehrsausschuss die 11. Führerscheingesetz-Novelle, die in Detailbereichen notwendige Anpassungen an Verordnungen der Europäischen Union bringt.
Damit eröffnen wir eine Seite, auf der dereinst die 5. Novelle der FSG-GV behandelt werden wird ...

Die Winterausrüstungspflicht für PKW und Kombis wird am 1. Jänner 2008  kommen, denn Bundesminister Faymann, SPÖ-Verkehrssprecher Eder und ÖVP-Verkehrssprecher Kukacka haben sich auf eine diesbezügliche Regelung im KFG geeinigt. Ein gemeinsamer SPÖ/ÖVP Antrag wurde am 21. November 2007 im Verkehrsausschuss beschlossen.

Derzeit müssen schwere Lkw und Busse von 15. November bis 15. März verpflichtend Schneeketten im Fahrzeug mitführen und mit Winterreifen ausgerüstet sein. Der ÖAMTC fordert angesichts der Ereignisse vom 15. und 16. November 2007 auf der A21, die Schneeketten-Mitnahmepflicht für Lkw und Busse von 1. Oktober bis 30. April auszudehnen.

Die Regierungsvorlage der 29. KFG-Novelle ist im Parlament eingetroffen und soll ebendort am 21. November im Verkehrsausschuss behandelt werden. Der Text der 29. KFG-Novelle lässt auch bereits Schlüsse auf die Inhalte der 54. KDV-Novelle zu, die ebenfalls noch heuer im Bundesgesetzblatt erwartet wird.

Ab sofort können Sie sich via Internet einen Überblick verschaffen, welche Inhalte bei uns im Theoriekurs vermittelt werden. Sie werden sehen: Für ein Fragentraining ist uns Ihre Zeit zu schade ...
Als zusätzliches Service für unsere Fahrschüler stellen wir in einem geschützten Bereich darüber hinaus Teile des Theorievortrages der Klasse B, Arbeitsblätter sowie – hoffentlich ;o) – interessante und den Inhalt des Theoriekurs ergänzende bzw. erweiternde Informationen im Internet zur Verfügung.

Weiters haben die Verkehrszeichen in Österreich um die thematisch nahe stehenden Bodenmarkierungen in Österreich ergänzt.

Oktober 2007

Neu im BGBl:

Mit der 12. Novelle zum Führerscheingesetz soll die angekündigte Verschärfung des Vormerksystems hinsichtlich der Alkoholdelikte im Bereich zwischen 0,5 und unter 0,8 Promille vorgenommen werden. Mit der gleichzeitig umzusetzenden Novelle zur Straßenverkehrsordnung wird für einige Delikte die Obergrenze für Organstrafverfügungen gegenüber dem VStG auf 70 Euro angehoben. Weiters werden für Geschwindigkeitsüberschreitungen ab einem bestimmten Ausmaß Mindeststrafen vorgesehen.
Die geplanten Änderungen für Mopedfahrer sind in dieser Novelle noch nicht enthalten.

Im Rahmen der Verkehrssicherheitsgespräche ist in Planung: Mopedfahrer müssen unabhängig von ihrem Alter dieselbe Ausbildung und Prüfung absolvieren. Derzeit gibt es unterschiedliche Anforderungen, je nachdem ob der Schein mit 15, 16 oder 24 Jahren gemacht wurde.
In Planung ist weiters, die Theorieausbildung auf 6 Unterrichtseinheiten zu verkürzen und die praktische Ausbildung auf 8 Stunden zu erhöhen, wobei 2 Stunden im Straßenverkehr absolviert werden müssen. 

Die 53. KDV-Novelle enthält neue Geschwindigkeiten auf der Autostraße, zudem auch noch ausbildungsrelevante Bestimmungen für die Klasse F. Sie erscheint am 11. Oktober im Bundesgesetzblatt.

Wie wir von der Fachgruppe der Fahrschulen in der Wirtschaftskammer NÖ erfahren haben, wird die Einführung der neuen Prüfungssoftware frühestens mit 3. März 2008 erfolgen. Dem wird noch eine intensive Testphase vorangehen bzw. werden - entsprechend den Notwendigkeiten im Fahrschulbetrieb - wesentliche Umprogrammierungen vorgenommen werden.

Die 11. FSG-Novelle geht als Regierungsvorlage ins Parlament.

Die Fachgruppe der Fahrschulen in der Wirtschaftskammer Niederösterreich hat ein übersichtliches Infoblatt über die verschiedenen Ausbildungsarten für den Mopedausweis ausgearbeitet.

In Zukunft sollen bei einer Überschreitung der Promillegrenze von 0,5 bis 0,8 Promille beim ersten Mal eine Strafe und eine Maßnahme fällig werden. Mit den Worten "Der Führerschein wird erst beim zweiten Mal entzogen" beschreibt das KfV die Entziehung der Lenkberechtigung.
Handytelefonierer sollen mit 50 Euro Strafe anstatt der bisherigen 25 Euro rechnen müssen.
Auch Geschwindigkeitsübertreter um 30 km/h werden tiefer in die Tasche greifen müssen: Hier sollen 72 Euro Strafe fällig werden. Diese Regelung bedeutet weiterhin, dass auch ausländische Temposünder geahndet werden können.
Diese neuen Regelungen könnten am 1. Jänner 2008 in Kraft treten.

September 2007

Die 6. Novelle zur FSG-PV geht in Begutachtung. Die Fahrprüfungsverordnung muss novelliert werden, um die geplante Änderung der Theorieprüfung auf ein Online-System umsetzen zu können.

Verkehrsminister Werner Faymann ist für eine Verschärfung bei Alkohol am Steuer. Die neuen Bestimmungen sollen bereits ab 2008 gelten. Der Innenminister Günther Platter gibt sich zurückhaltend. Übereinstimmung herrschte bei beiden Ministern bezüglich der geplanten Anhebung der Strafen bei deutlicher Geschwindigkeitsübertretung, was für die EU-weite Verfolgung von Verkehrsübertretungen ohnehin unumgänglich ist.

Die Studie, die zur Abschaffung von Licht bei Tag geführt hat, ist online abrufbar.

Der Kurier berichtet über Ärger bei jenen Fahrschülern, die unseriösen Anbietern Glauben geschenkt haben:

Der Termin der Einführung der neuen PC-Prüfungsverwaltung wird vom BMVIT verschoben, statt 1. November ist derzeit der 1. Dezember 2007 als Termin im Gespräch.

Licht am Tag wird wieder abgeschafft: Das haben Verkehrsminister Werner Faymann und Innenminister Günther Platter am 11. September 2007 bei einer Pressekonferenz in Wien mitgeteilt. Derzeit liegen noch keine Novellen vor, aus denen Details zu entnehmen wären: Der Entwurf für eine 29. KFG-Novelle kommt zumindest derzeit noch ohne Änderung des § 99.

Mit der 29. Novelle zum Kraftfahrgesetz soll vor allem der Forderung nach Änderung der Zählregel bei der Beförderung von Kindern in Omnibussen im Gelegenheitsverkehr und nach Schaffung von weiteren Ausnahmen von der Schneekettenmitnahmepflicht entsprochen werden.

Es ist noch ein recht komisches Gefühl, "2009" zu schreiben - aber beim Kursplan kommt man mittlerweile nicht mehr daran vorbei ...

August 2007

Die Einführung der Mehrphasen-Fahrausbildung hat die Unfallzahlen der Fahranfänger dramatisch gesenkt: 2002 waren Führerschein-Neulinge als Pkw- und Motorradlenker an 7793 Unfällen beteiligt, 2006 waren es laut Unfallstatistik mit 6565 Unfällen um 15,7 Prozent weniger.

Verkehrsminister Werner Faymann hat am 28. August ein Überholverbot für LKWs auf der A4 zwischen Fischamend und Bruck an der Leitha in beiden Richtungen mittels Verordnung erlassen. In den nächsten vier Wochen wird die Beschilderung durch die Asfinag durchgeführt, ab dann gilt das Überholverbot.

Aus Gründen der Übersichtlichkeit beginnen wir, kleine Bilder in den Seiten zu verwenden, die bei Bedarf vergrößert werden können. Den Anfang machen die Tipps für die Prüfung der Klasse B+E.

Die Tipps für die Prüfung der Klasse B+E wurden erneut erweitert ...

Die Grünen machen sich so richtig ganz große Sorgen um die Proben der Blasmusikkapellen auf Straßen und beschäftigen damit den Innenminister und den Verkehrsminister, denn "es ist der ureigenste Sinn von Blasmusik-Aufmärschen, die Bevölkerung einzuladen, aufmerksam zu machen und mit dem gepflegten Kulturgut zu erfreuen. Angesichts dessen, dass es sich um eine von der Politik über die Parteien hinweg gern positiv erwähnte Tätigkeit handelt, bei der viele Menschen selbst ehrenamtlich tätig sind und die von großen Teilen der Bevölkerung und nicht zuletzt auch der Tourismuswirtschaft erwünscht ist, ist die rechtliche Unsicherheit und die damit einher gehende Einschränkung der Ausübung ein unerfreulicher Zustand."

"Bei seit dem Inkrafttreten des Gesetzes neu errichteten Anlagen wurde das Verkehrszeichen bereits von Beginn an in die Anzeigevorrichtungen integriert, was keine Mehrkosten verursachte. Eine - nach der geplanten Evaluierung - allfällige Umrüstung bestehender Anlagen würde nach Schätzung der ASFINAG Kosten in Höhe von etwa 2,5 Millionen Euro nach sich ziehen."
Parlamentarische Anfragebeantwortung zum Gefahrenzeichen "Achtung Falschfahrer" durch den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Werner Faymann

Am 1. August im Bundesgesetzblatt:

Tipps für die praktische Prüfung: Worauf der Prüfer bei der Fahrprüfung achtet, welche Fahrübungen geprüft werden ... für die Klassen A, B und B+E jetzt neu auf unseren Seiten.

Juli 2007

Am 31. Juli im Bundesgesetzblatt:

Am Mittwoch, 25. Juli, um 12:00 Uhr wird die Section Control-Anlage in der Generalsanierungsbaustelle auf der A2 Süd Autobahn in der Steiermark scharf geschaltet. Natürlich gibt es dazu eine Section Control-Messstreckenverordnung.

Am 23. Juli hat die EU-Kommission ihre offizielle Stellungnahme zum sektoralen Fahrverbot in Tirol abgegeben: Die Kommission beurteilte ein solches Fahrverbot für Massentransporte wie Holz und Schutt als EU-rechtswidrig.

Der Verfassungsgerichtshof hat am 15. Juni entschieden, dass der Einsatz des automatischen Geschwindigkeitsmesssystems Section Control nur unter bestimmten Bedingungen zulässig ist. Bereits am 16. Juli wurden die (inhaltlich eher recht knapp gehaltenen) Messstrecken-Verordnungen im BGBl veröffentlicht. 

Bei der Tagung zum Führerschein vom 3.Mai 2007 in Linz wurden die die wesentlichen Ergebnisse zusammengefasst und nach Paragrafen geordnet aufgelistet.

Am Freitag, dem 20. Juli, tritt der Bundesrat zu einer Plenarsitzung zusammen. Auf der Tagesordnung werden die Gesetzesbeschlüsse stehen, die der Nationalrat in den Sitzungen am 4., 5. und 6. Juli gefasst hat (Kfz-Steuer-Senkung und 28. KFG Novelle). Wir rechnen damit, dass die Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt im August folgen werden.

Mit der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Valorisierung der festen Gebührensätze des § 14 Gebührengesetz (GebG-ValV 2007) erhöhen sich ab 1. Juli 2007 auch die Gebühren für die Ausstellung eines Führerscheines.

Juni 2007

Neu im BGBl: Verkehrsopfer-Entschädigungsgesetz - VOEG und Kraftfahrrechts-Änderungsgesetz 2007 - KrÄG 2007, BGBl. I Nr. 37/2007, 29. Juni 2007

Geiz ist geil, aber sparen nicht. Was Hänschen nicht lernt, kann auch Hans nur schwer umsetzen. Warum es dennoch nicht so leicht ist, schon in der Fahrschule Treibstoffökonomie zu vermitteln. Alexander Seger in der Presse über das Spritsparen im Fahrunterricht.

Die jahrelange Rechtsunsicherheit über die Gebührenpflicht von Mopedausweisen wurde endlich beseitigt, wobei das BMF der Rechtsmeinung der WKÖ folgte.

Neu im BGBl:

Die Bundesregierung hat einen Entwurf für ein neues Tiertransportgesetz 2007 vorgelegt, das die Tiertransportgesetze-Straße, -Luft und –Eisenbahn, deren materielle Bestimmungen durch eine seit dem 5.1.2007 geltende EG-Verordnung zum Großteil obsolet wurden, ersetzen soll.

Die 3. Novelle der Zulassungsstellenverordnung erscheint im BGBl. II Nr. 131/2007 vom 18. Juni 2007.

Der Verfassungsgerichtshof hat am 15. Juni entschieden, dass der Einsatz des automatischen Geschwindigkeitsmesssystems Section Control nur unter bestimmten Bedingungen zulässig ist.
"Die Verkehrs- und Rechtssicherheit steht im Vordergrund. Daher werden wir innerhalb von vier Wochen die notwendigen Verordnungen erlassen, damit die Section Control wieder rechtskonform in Betrieb gehen kann", erklärt Verkehrsminister Werner Faymann zum VfGH-Erkenntnis.

Die Regierungsvorlage der 28. KFG-Novelle ist verlinkt ...

Eine Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Verordnung des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr über Ausnahmen vom Wochenend- und Feiertagsfahrverbot geändert wird, erscheint am 6. Juni 2007 im BGBl. II Nr. 119/2007.

Die Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der für bestimmte Straßen ein Fahrverbot für Lastkraftfahrzeuge verfügt wird (Fahrverbotskalender 2007), erscheint am 1. Juni 2007. Damit tritt die Sommerreiseverordnung außer Kraft.

Mai 2007

Die 11. Novelle des Führerscheingesetzes geht in Begutachtung, die Begutachtungsfrist endet am 6. Juli 2007.

Das Gesetz betreffend die Verbindlichkeit zum Schadenersatz für die bei dem Betriebe von Eisenbahnen, Bergwerken usw. herbeigeführten Tötungen und Körperverletzungen vom 7. Juni 1871 (!) wird im Rahmen des Kraftfahrrechts-Änderungsgesetzes 2007 - KrÄG 2007 geändert, ebenso allerdings auch das Kraftfahrgesetz.

Autofahren als Beruf: L wie langsam. Manche brauchen nur danebenzusitzen, um ihr Geld zu verdienen. Doch um ihren Job sind Fahrlehrer nicht unbedingt zu beneiden ...
Wegen einer Umstellung auf den Online-Seiten der Tageszeitung "Die Presse" wurde der Artikel neu verlinkt.

Durch eine Änderung der Mautordnung wird ab 1. Mai 2007 der Mindestaufladebetrag für ein Mautguthaben von bisher EUR 45,00 auf EUR 75,00 angehoben. Der maximale Aufladebetrag bleibt mit EUR 500,00 weiterhin gleich. "Wir erwarten uns von dieser Maßnahme den Vorteil, dass unsere Kunden vermehrt die GO-Boxen retournieren, um die darauf verbliebenen höheren Mautbeträge zurückgezahlt zu erhalten", erläutert Klaus Schierhackl, Geschäftsführer der ASFINAG Maut Service GmbH. "Der höhere Grad an zurückgegebenen GO-Boxen führt durch das Geräterecycling auch zu merklich geringeren Kosten für die ASFINAG."

April 2007

Am 30. April endet Tempo 100 auf Tirols Autobahnen. Viele heimische Lenker werden aufatmen. Ab Herbst soll Tempo 100 mittels elektronischer Anzeige nur noch dann verhängt werden, wenn die Luft wirklich belastet wird. Gut so, denn willkürliche Verbote bringen nichts.

Bisher haben die Fahrschulen in NÖ die Prüfungstage festgelegt und beim Land NÖ die benötigte Anzahl von Prüfern bestellt. Das Land NÖ ändert nun dieses System und teilt den NÖ Fahrschulen die Prüfungstage fix zu. Ab 1. Juli 2007 ist daher unser Prüfungstag ausschließlich der Donnerstag.
Damit verschiebt sich auch der Tag der Theorieprüfung. Sie findet ab 1. Juli nicht mehr am Montag, sondern am Mittwoch statt.

Verkehrsminister Werner Faymann will im September dem Parlament einen neuen Gesetzesentwurf zu Licht am Tag vorlegen: "Vorher wird die Materie bei einer Enquete den Verkehrsexperten vorgelegt." Die möglichen Lösungen: "Licht am Tag" wird komplett abgeschafft wozu derzeit Ministerium und Regierung neigen. Zweite Variante: "Licht am Tag" wird beibehalten. Möglicher Kompromiss: "Licht am Tag" könnte nur zur Winterzeit obligatorisch werden. Faymann: "Es wäre denkbar, mit dem Ende der Sommerzeit nicht nur die Uhren umzustellen, sondern auch das Licht am Tag aufzudrehen."

Das Unfallgeschehen im Straßenverkehr 2006:

Das seit 2.5.2006 geltende Tempolimit von 160 km/h auf der A 10 Tauernautobahn auf dem 12,6 km langen Abschnitt zwischen Paternion/Feistritz und Spittal Ost wird ab Sonntag, dem 22.4.2007 ab 0.00 Uhr wieder auf 130 km/h reduziert. Die dort installierte Verkehrsbeeinflussungsanlage (VBA) wird abgebaut und am Abschnitt Katschberg Süd bis Gmünd wieder errichtet. Dort wird ab Anfang des nächsten Jahres das jetzt ständig verordnete Tempolimit von 110 km/h durch ein flexibles Limit bis maximal 130 km/h ersetzt. Im Falle der Überschreitung von Lärmgrenzen kann dann - je nach Bedarf - herunterreguliert werden.

Verlinkt wurden die Tipps für die praktische Fahrprüfung, die unser Lehrmittelpartner warmUp veröffentlicht hat:

Die Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend, mit der die Tiertransport-Ausbildungsverordnung geändert wird, erscheint im BGBl. II Nr. 83/2007 vom 3. April 2007.

Als Termin für die neue Computerprüfung ist der 1. November 2007 geplant ...

Neu auf unserer Homepage: Nachdem seit vielen Jahren das "Verkehrszeichen des Monats" je nach Standpunkt des Betrachters für Freude oder Verzweiflung sorgt, sind nunmehr auch alle "normalen" Verkehrszeichen online ...

Nachdem das KfV die Sitestruktur ein wenig geändert hat, mussten alle Links zu den Fachartikeln aus der ZVR neu gesetzt werden ...

März 2007

Die Fahrverbote in Tirol für 2007 erscheinen am 28. März 2007 im BGBl. II Nr. 75/2007. Am gleichen Tag erschien auch die (sorry, aber die heißt so) Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr über Ausnahmen vom Nachtfahrverbot für Fahrten im Rahmen des Kombinierten Verkehrs geändert wird (BGBl II 76/2007).

Die EU-weite Vollstreckung von Verkehrsstrafen trat am 21. März in Kraft. Bisher konnten Geldstrafen für Verkehrssünden nur zwischen Österreich und Deutschland zwangsweise eingefordert werden. Ab Inkrafttreten der Neuregelung können Geldstrafen über 70 Euro - sofern man nicht direkt vor Ort zur Kasse gebeten wird - europaweit vollstreckt werden.

Das Österreichische Rote Kreuz fordert einmal mehr die "Rettungsgasse" auf Autobahnen. Für die nächste StVO-Novelle ist dieser Punkt als Vorschlag zu erwarten.

Eine Novelle zum Gefahrgutbeförderungsgesetz (GGBG) 2007 wurde zur Begutachtung ausgesandt.

Unser neuer Anhänger für die Ausbildung der Klasse B+E ist nun auch optisch online verfügbar.

Im Herbst 2007 soll die Computerprüfung komplett erneuert werden. Wenngleich derzeit noch keine weiteren Infos vorliegen, haben wir zumindest die betreffende Seite bereits vorbereitet ...

Das BMVIT hat einen Entwurf für eine 3. Novelle der Zulassungsstellenverordnung versandt.

Februar 2007

Ein dem Verkehrszeichen angemessener Link zu YouTube findet sich beim Verkehrszeichen des Monats Februar 2002 ...

Ein Erlass des BMVIT zum Thema wiederkehrende Überprüfung und Winterreifenpflicht wurde auf der Seite zur 27. KFG-Novelle verlinkt.

Jänner 2007

Änderungen durch das Bundesministeriengesetz: Für die Vollziehung des Tiertransportgesetzes ist zukünftig das Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend zuständig. Die Novelle soll mit 1. März 2007 in Kraft treten.

Dritte Führerschein-Richtlinie: Im Amtsblatt wurde die Richtlinie am 30. Dezember 2006 kundgemacht. Spannend wird es sowieso erst ab 2013 ...

Zweite Führerschein-Richtlinie: Durch den EU-Beitritt von Bulgarien und Rumänien wird die Zweite Führerschein-Richtlinie entsprechend geändert.

Die Warnwestenpflicht im Pannenfall gilt auch für die Slowakei. Wichtig: Die Warnwesten-Bestimmung gilt in der Slowakei und in Montenegro auch für Motorradfahrer.

 

Suche


Suche im WWW
Suche nur auf fuerboeck.at
 

Letzte Bearbeitung: 14.06.2009 23:08.

Startseite | Impressum | Updates der Homepage | Sitemap

Diese Seite bookmarken: Drücken Sie bitte STRG + D
fuerboeck.at bookmarken | fuerboeck.at als Startseite (IE)